Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Scale Print GmbH für Warenlieferungen an private Endverbraucher (B2C).  

Stand 04/2019 

§ 1 Geltungsbereich 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Scale Print GmbH (im Folgenden Scale Print oder Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

Sie können in der derzeit gültigen Fassung unter 

www.scale-print.de

abgerufen und ausgedruckt werden. 

Als Geschäftsbeziehung gelten alle im Online-Shop der Scale Print GmbH getätigten Bestellung, sowie direkt Bestellungen und /oder Dienstleistungsbeauftragungen der Scale Print GmbH.   

§ 2 Vertragsabschluss 

Scale Print nimmt Bestellungen ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. 

Der Kunde bestellt per Online-Shopping im Internet Waren. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf einer vorherigen ausdrücklichen Abstimmung. Diese kann per E-Mail oder am Telefon erfolgen. Nachdem der Kunde die Bestellung als verbindliche Anfrage abgeschickt hat, sendet der Verkäufer eine E-Mail, die den Empfang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Vertrag kommt zustande durch die Zusendung der Versandbestätigung oder auch durch die Zusendung der Ware. 

Für falsche Anwendung oder Handhabung während des Bestellvorgans wird keine Haftung übernommen.

Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Kunde volljährig ist.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

Terminvereinbarungen für die Erbringung von Lieferungen gelten nicht als fix, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Der Verkäufer bleibt nach Ablauf eines Termins zur Leistung berechtigt, es sei denn, dass die verspätete Leistung unmöglich oder unzumutbar wird. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, es sei denn etwas anderes ist ausdrücklich vereinbart oder ergibt sich aus der Natur der Sache.

Pro Bestellung werden Versandkosten von EURO 5,50 berechnet. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Bedarf oder in Einzelfällen, die Versandkostenpreise anzupassen.  

Die Auslieferung der Bestellung erfolgt nach Wahl der Scale Print GmbH. 

Besonderheiten zur Lieferzeit:

Im Falle der Nutzung der Zahlungsart Vorkasse wird die Auslieferung erst nach dem erfolgten Zahlungseingang eingeleitet. Ab Zahlungseingang gilt die angegebene Lieferzeit.

Auslieferungen sind nur innerhalb Europas möglich. Auslieferungen außerhalb Europas sind nur nach vorheriger Abstimmung möglich.

Über den Eintritt von Lieferverzögerungen informiert der Verkäufer umgehend.

Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich der Verkäufer vor, die Bestellung zurückzuweisen und nicht zu liefern. In diesem Fall informiert der Verkäufer darüber und bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstatten. 

§ 4 Zahlung 

Mit der Absendung der bestellten Ware wird der Kaufpreis fällig. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer gültig zum Zeitpunkt der Bestellung.

Der Besteller kann, sofern nicht anders vereinbart, per Vorkasse oder per Online-Zahlungssystem „PayPal“ bezahlen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt 

Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum von Scale Print (Vorbehaltsware). Der Besteller darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen (d.h. sie veräußern oder belasten).

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Eigentum von Scale Print hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit Scale Print ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Scale Print die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.

 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers – insbesondere bei Zahlungsverzug - ist Scale Print berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 6 Weiterverkauf 

Der gewerbliche Weiterverkauf aus dem Warensortiment ist unzulässig.

Abgesehen davon bedarf der gewerbliche Weiterverkauf von Produkten aus dem Warensortiment, in jedem Fall der schriftlichen Einwilligung der Geschäftsführung der Scale Print. Im Fall eines gewerblichen Weiterverkaufs ist eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ausgeschlossen.

 § 7 Rechte des Bestellers wegen Mängeln 

Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemein übliche Verwendung, oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach den Äußerungen des Verkäufers  in diesem Online-Shop erwarten kann, leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware, sofern eine Lieferung zumutbar und möglich ist. 

Der Verkäufer kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 

Der Verkäufer ist berechtigt, mindestens zwei Nacherfüllungsversuche vorzunehmen. Nach zwei gescheiterten Nacherfüllungsversuchen kann der Besteller nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen, oder vom Vertrag zurücktreten, oder unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Liefert der Verkäufer dem Besteller zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Besteller verpflichtet, die mangelhafte Ware Zug-um-Zug gegen die mangelfreie Ware zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.

Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware.

Verschleiß- und Verbrauchsteile sind von der Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen. 

Mängel, die aufgrund einer unsachgemäßen Handhabung durch den Besteller entstanden sind, unterliegen nicht der Gewährleistung. 

§ 8 Haftung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Folgeschäden oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Diese Haftungsbeschränkung erfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen. Sie gilt nicht im Falle von Personenschäden, für Verschulden bei Vertragsverhandlungen oder für Ansprüche, die der Besteller nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht 

Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hamm.

$ 10. Salvatorische Klausel

Soweit eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Vereinbarung unwirksam ist, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder sonstigen Vereinbarungen nicht berührt.

 -Ende-

 Stand 04/2019

Aufgrund der Corona Pandemie, kann sich die Lieferzeit um ein paar Tage verzögern